Inhaltsverzeichnis Geltungsbereich Vertragsschluss Widerrufsrecht Preise und Zahlungsbedingungen Liefer- und Versandbedingungen Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen Eigentumsvorbehalt Mängelhaftung (Gewährleistung) Alternative Streitbeilegung 1. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der HMB home & living Ltd. (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Eigene Geschäftsbedingungen des Kunden werden hiermit ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Für Verträge zur Bereitstellung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Der Vertragsgegenstand kann, je nach Beschreibung des Verkäufers, sowohl die einmalige Bereitstellung digitaler Inhalte als auch die regelmäßige Bereitstellung in Form eines Abonnementvertrags umfassen. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vereinbarten digitalen Inhalte während der Vertragslaufzeit in den vertraglich vereinbarten Intervallen bereitzustellen. 2. Vertragsschluss Die Produktbeschreibungen im Online-Shop des Verkäufers stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen lediglich dazu, dass der Kunde ein verbindliches Angebot abgibt. Der Kunde kann ein solches Angebot über das im Online-Shop integrierte Bestellformular abgeben. Nachdem er die Waren in den Warenkorb gelegt und den Bestellprozess durchlaufen hat, gibt er durch Klicken des Bestellbuttons ein rechtlich verbindliches Angebot ab. Alternativ kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail, Online-Kontaktformular, postalisch oder telefonisch einreichen. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform übermittelt, die bestellte Ware liefert oder den Kunden zur Zahlung auffordert. Der Vertrag kommt in dem Moment zustande, in dem eine dieser Maßnahmen zuerst erfolgt. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach Absendung des Angebots und endet nach Ablauf des fünften Tages. Nimmt der Verkäufer das Angebot innerhalb dieser Frist nicht an, gilt dies als Ablehnung, und der Kunde ist nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden. Der Vertragstext wird nach Abschluss des Bestellvorgangs vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden in Textform (zum Beispiel per E-Mail) übermittelt. Eine weitere Bereitstellung des Vertragstextes erfolgt nicht. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung kann der Kunde Eingabefehler durch sorgfältiges Prüfen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Dabei kann die Vergrößerungsfunktion des Browsers hilfreich sein. Korrekturen sind im Rahmen des Bestellprozesses bis zum Klick auf den Bestellbutton möglich. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Bestellabwicklung erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, damit alle Mitteilungen zugestellt werden können. Insbesondere bei SPAM-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass E-Mails des Verkäufers oder von ihm beauftragter Dritter empfangen werden können. 3. Widerrufsrecht Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Weitere Informationen hierzu ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren Wohnsitz sowie Lieferadresse außerhalb der Europäischen Union liegen. 4. Preise und Zahlungsbedingungen Sofern in der Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist, verstehen sich alle Preise als Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Dazu zählen beispielsweise Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren oder einfuhrrechtliche Abgaben wie Zölle. Solche Kosten können auch dann anfallen, wenn die Zahlung aus einem Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, die Lieferung aber innerhalb der EU erfolgt. Die im Online-Shop des Verkäufers verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden dort mitgeteilt. Bei Nutzung einer über Stripe angebotenen Zahlungsart erfolgt die Abwicklung über die Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland. Stripe kann sich weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die gesonderte Zahlungsbedingungen gelten können. Weitere Informationen sind unter https://stripe.com/de verfügbar. 5. Liefer- und Versandbedingungen Sofern der Verkäufer den Versand der Ware anbietet, erfolgt die Lieferung innerhalb des angegebenen Liefergebiets an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Maßgeblich ist die in der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift. Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für Rücksendekosten im Falle einer wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts gilt die Regelung in der Widerrufsbelehrung. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben wurde. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, wenn er den Spediteur, Frachtführer oder sonstige versendende Person selbst beauftragt und der Verkäufer diese Person zuvor nicht benannt hat. Eine Selbstabholung der Ware ist aus logistischen Gründen nicht möglich. 6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte Sofern in der Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist, räumt der Verkäufer dem Kunden an den bereitgestellten digitalen Inhalten ein nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für private und kommerzielle Zwecke ein. Eine Weitergabe oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nur erlaubt, wenn der Verkäufer dies ausdrücklich genehmigt. Bei einmaliger Bereitstellung eines digitalen Inhalts wird die Rechtseinräumung erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann die Nutzung bereits vorher vorläufig erlauben; ein Übergang der Rechte erfolgt dadurch jedoch nicht. 7. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertrags unter Abwägung der Interessen beider Parteien bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zumutbar ist. Kündigungen müssen schriftlich oder in Textform, beispielsweise per E-Mail, erfolgen. 8. Eigentumsvorbehalt Solange der Kunde den geschuldeten Kaufpreis nicht vollständig beglichen hat, behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor. 9. Mängelhaftung (Gewährleistung) Soweit gesetzlich nichts anderes geregelt ist, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Handelt der Kunde als Unternehmer, hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung. Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelrechte ein Jahr ab Ablieferung, während Mängelrechte bei gebrauchten Waren ausgeschlossen sind. Eine Ersatzlieferung führt nicht zu einer Neubeginn der Verjährung. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, für Fälle, in denen der Verkäufer Mängel arglistig verschwiegen hat, für Waren, die für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mängel verursacht haben, sowie für die Bereitstellung von Aktualisierungen bei digitalen Produkten mit Warenbezug. Darüber hinaus bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für mögliche Rückgriffsansprüche unberührt. Handelt der Kunde als Verbraucher, wird empfohlen, offensichtliche Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer darüber zu informieren. Unterbleibt dies, hat dies keine Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. 10. Alternative Streitbeilegung Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.